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Schweizerisches Bundesverwaltungsgericht

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Aufsicht über die Eidg. Schätzungskommissionen

Zusätzlich zur Rechtsprechung übt das Bundesverwaltungsgericht die Aufsicht über die Geschäftsführung der Eidgenössischen Schätzungskommissionen aus (Art. 63 Abs. 1 EntG). Die Aufsicht wird von der Aufsichtsdelegation ESchK der ersten Kammer der Abteilung I wahrgenommen (Art. 23 Abs. 1 des Geschäftsreglements vom 17. April 2008 für das Bundesverwaltungsgericht [VGR, SR 173.320.1]; Art. 1 Abs. 2 des Reglements vom 8. Mai 2008 für die Abteilung I des Bundesverwaltungsgerichts).

Das Bundesverwaltungsgericht wählt die Präsidentinnen oder Präsidenten und zwei Stellvertreterinnen oder Stellvertreter der Schätzungskommissionen (Art. 59 Abs. 1 Bst. a EntG) sowie die Hälfte der Mitglieder der Eidgenössischen Oberschätzungskommission (Art. 80 Abs. 1 EntG). Die in Schätzungskreisen tätigen 13 Kommissionen sind für das Schätzungsverfahren in Enteignungssachen gestützt auf das EntG zuständig. Die Oberschätzungskommission ist ein Expertengremium zu Handen der Gerichte.

Gemäss Art. 71 VwVG kann jedermann jederzeit Tatsachen, die im öffentlichen Interesse ein Einschreiten gegen eine Behörde von Amtes wegen erfordern, der Aufsichtsbehörde anzeigen. Der Anzeiger hat nicht die Rechte einer Partei.

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Üblicher Zinsfuss
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Mitteilung der Aufsichtsdelegation ESchK

Für die Schätzungskommissionen reservierter Bereich


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