Importverbot von «Odens Kautabak» bestätigt

Beim Produkt «Odens Kautabak 10 Extreme White» handelt es sich um ein Tabakerzeugnis zum oralen Gebrauch. Aufgrund seiner Beschaffenheit und Verwendungsart fällt es unter das Importverbot gemäss Tabakverordnung. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Symbolbild Snus
Bild: iStock

Das Zollinspektorat Basel St. Jakob wies im September 2016 eine Sendung von 244.8 Kilogramm «Odens Kautabak 10 Extreme White» zurück. Es begründete dies damit, dass es sich bei der in Frage stehenden Ware um ein puderförmiges Produkt oder einen fein geschnittenen Tabak im unteren Millimeterbereich handle. Deswegen sei es gemäss Tabakverordnung verboten.

Einschätzung der einführenden Unternehmung

Die importierende Schweizer Firma erhob dagegen Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht mit der Begründung, es würde sich bei der zurückgewiesenen Ware um Kau- bzw. Lutschtabak handeln. Dieser liege weder als Pulver noch als Granulat vor und dürfe somit in die Schweiz eingeführt werden. Sie forderte die umgehende Zustellung der 42 zurückgewiesenen Kartons.

Würdigung des Bundesverwaltungsgerichts
Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass das in kleinen porösen Beuteln portionierte trockene, lose, pulverförmige bis feinkörnige Tabakerzeugnis weder zum Rauchen noch zum Kauen bestimmt ist. Die Darreichungsform des Produkts dient vielmehr dem oralen Konsum unter der Lippe, wie das bei Snus üblich ist. Aufgrund seiner Konsistenz kann dieses Produkt auch nicht als Lutschtabak betrachtet werden. Entsprechend unterliegt es dem Einfuhrverbot gemäss der geltenden Tabakverordnung. Zudem ist laut Bundesverwaltungsgericht dieses Verbot – soweit es überhaupt der gerichtlichen Überprüfung zugänglich ist – gesetzes- und verfassungsmässig. Das Zollinspektorat hat daher die Ware zu Recht zurückgewiesen.

Dieses Urteil kann beim Bundesgericht angefochten werden.

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