Superprovisorische Massnahmen dahingefallen

Am 4. Dezember 2019 stoppte das Bundesverwaltungsgericht mittels superprovisorischen Massnahmen eine Kunstversteigerung. Wegen eines Nichteintretensentscheids fallen diese Massnahmen nun dahin.

Foto: Keystone
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Die Eidgenössische Zollverwaltung plante am 5. Dezember 2019 zusammen mit einem Auktionshaus eine Versteigerung von diversen als Zollpfänder beschlagnahmten Kunstwerken. Mit superprovisorischen Massnahmen untersagte das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) am Vortag jedoch diese geplante Auktion.

Das BVGer tritt nun aber auf die Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdeführenden den Kostenvorschuss nicht rechtzeitig bezahlt haben. Ein Gesuch um Wiederherstellung der Frist zur Leistung des Vorschusses ging zwar ein, das BVGer weist dieses jedoch ab. Aufgrund des Nichteintretens fallen die superprovisorischen Massnahmen vom 4. Dezember 2019 dahin.

Dieses Urteil kann beim Bundesgericht angefochten werden.

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