Geschäftsbericht 2018 ist erschienen

Am 18. März 2019 haben das Bundesgericht, das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht in Lausanne an einer gemeinsamen Medienkonferenz über ihre Geschäftsberichte des Jahres 2018 informiert.

Beim Bundesgericht gingen nahezu gleich viele neue Beschwerden ein wie im Vorjahr, als ein absoluter Höchststand erreicht wurde. Die Zahl der erledigten Verfahren stieg auf einen Rekordwert. Das Geschäftsaufkommen der Strafkammer des Bundesstrafgerichts ist hoch geblieben, bei der Beschwerdekammer leicht zurückgegangen. Für die Aufnahme der Tätigkeit der neuen Berufungskammer auf Anfang 2019 wurden verschiedene Arbeiten ausgeführt. Die Zahl der neu eingereichten Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht bewegte sich auf ähnlich hohem Niveau wie 2017. Die Erledigungszahl wurde deutlich gesteigert, womit das Gericht die Anzahl hängiger Verfahren weiter abbauen konnte. Beim Bundespatentgericht ist die Geschäftslast im vergangenen Jahr leicht gesunken. Die Einnahmen aus Gerichtsgebühren stiegen auf einen Höchststand, womit sich auch der Eigendeckungsgrad verbessert hat.

Detaillierte Angaben zu den Geschäftsberichten können den beiliegenden Pressemitteilungen der einzelnen Gerichte entnommen werden.

Pressemitteilung des Bundesverwaltungsgerichts zu seinem Geschäftsbericht 2018

Die Geschäftslast des Bundesverwaltungsgerichts (BVGer) bewegte sich 2018 auf ähnlich hohem Niveau wie im Vorjahr. Insgesamt gingen 7468 Fälle ein (Vorjahr 7372) und aus dem Vorjahr wurden 5727 Fälle übernommen. Mit 7603 erledigten Verfahren (Vorjahr 7388) steigerte das BVGer seine Erledigungszahl deutlich. Dadurch konnte das Gericht die Anzahl hängiger Verfahren weiter abbauen. 5592 Fälle übertrug das BVGer auf das Folgejahr. Mit dem Abbau hängiger Verfahren ging auch die Erledigung von Verfahren älteren Datums einher. Die Zahl der mehr als zwei Jahre hängigen Geschäfte betrug 395 (Vorjahr 447). Dadurch stieg die durchschnittliche Verfahrensdauer leicht an auf 284 Tage (Vorjahr 268), wobei zwei Drittel aller Fälle innerhalb eines Jahres seit deren Eingang abgeschlossen wurden.

Nach dem Inkrafttreten des neuen Nachrichtendienstgesetzes (NDG) im September 2017 haben sich die Prozesse etabliert. Die Genehmigungsverfahren werden innert Wochenfrist durchgeführt.

In personeller Hinsicht stellte das Jahr 2018 die Weichen für die kommenden Jahre. Im März wählte das Parlament im Rahmen der Gesamterneuerungswahlen das Richtergremium für die Amtsdauer 2019 bis 2024. Anstehende Pensionierungen und Austritte führten zur Wahl von zehn neuen Richterinnen und Richtern. Auf Antrag des Gesamtgerichts wählte die Bundesversammlung im Juni für die Amtsperiode 2019/2020 Marianne Ryter als Präsidentin und Vito Valenti als Vizepräsidenten. Im Oktober bestellte das Gesamtgericht die neue Verwaltungskommission für die Jahre 2019/2020.

Im Herbst schloss das BVGer eine umfassende Vorstudie zur Digitalisierung der Rechtsprechung ab (Projekt DigiTAF). Sie bildet die Basis für ein Bündel von Massnahmen, die in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Bereits abgeschlossen wurde das Projekt für ein neues Intranet sowie das «Laufbahnmodell für Gerichtsschreibende».