Öffentliche Sitzungen

Zwei Gerichtschreiberinnen beraten sich über eine öffentliche Sitzung

Nächster Termin 

Verfahren A-691/2021, Genugtuungs- und Schadenersatzbegehren
Datum, Uhrzeit 03.02.2022, 14 Uhr
Ort Bundesverwaltungsgericht, Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen
Sprache Deutsch
Bemerkungen Sicherheitskontrolle am Eingang und beschränkter Zutritt. 
Bitte beachten Sie unsere Covid-19 Bestimmungen.
Zusammenfassung Sachverhalt (PDF, 100 kB, 20.01.2022)

A-4424/2019: Die öffentliche Verhandlung vom 29. November 2021 wurde verschoben. Das Bundesverwaltungsgericht sucht
einen neuen Termin, den wir zu gegebener Zeit mitteilen werden.

Verfahren A-4424/2019, EPFL: Entzug eines Doktortitels
Datum, Uhrzeit Noch offen
Ort Bundesverwaltungsgericht, Kreuzackerstrasse 12, 9000 St. Gallen
Sprache Französisch 
Bemerkungen Sicherheitskontrolle am Eingang
Zusammenfassung Sachverhalt (F) (PDF, 634 kB, 24.11.2021)

Covid-19 Bestimmungen


Das Bundesverwaltungsgericht gewährleistet seinen Rechtssprechungsbetrieb auch unter Beachtung der verschärften Corona-Massnahmen, die der Bundesrat am 17. Dezember 2021 angeordnet hat.

Öffentliche Sitzungen (Verhandlungen oder Beratungen) werden zwar bei Bedarf weiterhin durchgeführt. Zugelassen sind jedoch einzig Verfahrensparteien, Parteivetreter/innen und Medienschaffende. Diese müssen sich bis drei Arbeitstage vor dem Sitzungstermin via Onlineformular  anmelden. 

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Eine öffentliche Parteiverhandlung bietet den Parteien, Vorinstanzen und allfälligen anderen Beteiligten die Möglichkeit, sich vor dem Gericht zur Streitsache zu äussern. Am Bundesverwaltungsgericht kann eine öffentliche Parteiverhandlung einzig in Verfahren stattfinden, die zivilrechtliche Ansprüche oder strafrechtliche Anklagen zum Gegenstand haben (vgl. Artikel 6 Europäische Menschenrechtskonvention). Sie wird dann von der Instruktionsrichterin bzw. vom Instruktionsrichter angeordnet, wenn eine Partei eine öffentliche Parteiverhandlung verlangt oder wenn gewichtige öffentliche Interessen eine solche rechtfertigen (vgl. Artikel 40 Verwaltungsgerichtsgesetz).

An einer öffentlichen Urteilsberatung entscheiden die Richterinnen und Richter über eine Streitsache. Hierbei diskutieren die Richterinnen und Richter Ihre unterschiedlichen Argumente und stimmen schliesslich über den Verfahrensausgang ab. Eine öffentliche Beratung wird am Bundesverwaltungsgericht unter folgenden Voraussetzungen durchgeführt (vgl. Artikel 41 Verwaltungsgerichtsgesetz):

  • Ein Entscheid ergeht in einem Gremium von fünf RichterInnen;
  • Das Entscheidgremium ist sich nicht einig;
  • Die Abteilungspräsidentin bzw. der Abteilungspräsident ordnet eine öffentliche Beratung an oder eine Richterin bzw. ein Richter des Entscheidgremiums verlangt eine solche. 
 
 
 
 

Kontakt

Kommunikation

Rocco R. Maglio
Medienbeauftragter
Tel. + 41 58 465 29 86

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