Turquie

Schutzfähigkeit/Schutzwillen der türkischen Behörden im Umgang mit Opfern von häuslicher Gewalt, Zwangsheirat. Lageanalyse südöstliche Provinzen.

Begründete Furcht vor künftiger Verfolgung im Zusammenhang mit einem politischen Datenblatt.

Trotz erfolgter Reformen, weiterhin problematische Lage der Menschenrechte. Abgrenzung zwischen legitimer und illegitimer Strafverfolgung von politischen Aktivisten.

Folter und andere Formen von Misshandlungen bei der Strafverfolgung politischer Aktivisten gelten als illegitime Strafverfolgung; Definition "Misshandlung".

Yeziden unterliegen in der Türkei keiner Kollektivverfolgung; Änderung der in EMARK 1995 Nr. 1 publizierten Rechtsprechung.

Neubeurteilung der Sicherheitslage in den südöstlichen Provinzen; in den Provinzen Hakkari und Sirnak herrscht eine Situation allgemeiner Gewalt.