News

Geschäftsberichte der eidgenössischen Gerichte

Symbolbild Geshäftsbericht 2018 WEB

Geschäftsbericht 2018 ist erschienen

Am 18. März 2019 haben das Bundesgericht, das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht in Lausanne an einer gemeinsamen Medienkonferenz über ihre Geschäftsberichte des Jahres 2018 informiert.

Cannabisblüten unterstehen der Tabaksteuer

Symbolbild Cannabis Website

Cannabisblüten unterstehen der Tabaksteuer

Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass Cannabisblüten vorwiegend wie Tabakprodukte verwendet werden. Es unterstellt das Produkt deshalb der Tabaksteuer.

ETH Lausanne: Ergänzungskurs ist rechtmässig

Website Symbolbild EPFL

ETH Lausanne: Ergänzungskurs ist rechtmässig

Der Ergänzungskurs der ETH Lausanne für Studierende des ersten Jahres ist nicht willkürlich und hat keine Ungleichbehandlung zur Folge. Das Bundesverwaltungsgericht heisst die Beschwerde der ETH Lausanne gegen die Beschwerdekommission und drei Studierende gut.


Website Symbolbild Armeewaffe

Armee hätte Dienstwaffe einziehen müssen

Im Fall Schafhausen im Emmental BE hätte die Armee die Waffe des Täters einziehen sollen. Im Zusammenhang mit einer Staatshaftungsklage heisst das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden von zwei Sozialversicherungen gut.

Symbolbild KKW Beznau

Das ENSI hat die Erdbebensicherheit des KKW Beznau korrekt beurteilt

Das ENSI hat die Erdbebensicherheit des Kernkraftwerks Beznau gemäss den rechtlichen Vorgaben beurteilt. Das Bundesverwaltungsgericht weist in diesem Zusammenhang eine Beschwerde von 15 Privatpersonen ab.

Symbolbild Pannenstreifen

UVEK muss Umnutzung von Pannenstreifen erneut prüfen

Bedeutet die Umnutzung eines Pannenstreifens zur Fahrbahn eine wesentliche Erweiterung oder Betriebsänderung der betreffenden Nationalstrasse? Das Bundesverwaltungsgericht weist diese Frage zur Neubeurteilung an das Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation zurück.


Publikationen

https://www.bvger.ch/content/bvger/de/home.html