News

Klimaseniorinnen unterliegen vor Gericht

Symbolbild Klimaseniorinnen

Klimaseniorinnen unterliegen vor Gericht

Das Bundesverwaltungsgericht weist die Beschwerde der Klimaseniorinnen ab. Sie sind laut Urteil von den Klimaschutzmassnahmen des Bundes nicht in einer besonderen Weise betroffen, die über jene der Allgemeinheit hinausgeht.

Neue SBB-Züge: Mindestens eine Rampe muss eine normkonforme Neigung aufweisen

Symbolbild FV-Dosto 2

Neue SBB-Züge: Mindestens eine Rampe muss eine normkonforme Neigung aufweisen

Die Schweizerischen Bundesbahnen SBB müssen sicherstellen, dass bei jedem neuen Fernverkehrszug mindestens eine Ein- und Ausstiegsrampe die Neigung von 15 Prozent nicht übersteigt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Kein Gebührenanteil für Radio Central

Symbolbild Radio Central

Kein Gebührenanteil für Radio Central

Das Bundesverwaltungsgericht lehnt eine Beschwerde von Radio Central gegen das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation ab. Das Privatradio forderte eine Konzession mit Gebührenanteil.


Symbolbild PKK

Asylgesuch eines PKK-nahen Mannes zu Recht abgewiesen

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt den Entscheid des Staatssekretariats für Migration, das Asylgesuch eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Ethnie wegen Asylunwürdigkeit abzulehnen. Als mutmassliches Mitglied von «Komalen Ciwan», einer geheimen Unterorganisation der PKK, gefährdet der Betroffene die innere oder äussere Sicherheit der Schweiz.

Symbolbild Tschetschene

Aufenthaltsbewilligungsgesuch eines Tschetschenen abgelehnt

Das Bundesverwaltungsgericht lehnt das Aufenthaltsbewilligungsgesuch eines tschetschenischen Studenten ab, weil er missbräuchlich die Verlängerung seines Aufenthalts in der Schweiz erwirkt hat.

Symbolbild App Sympo

App «Sympto» gilt als Medizinprodukt

Eine App, die dazu dient, die Fruchtbarkeit ihrer Nutzerin durch Auswertung ihrer Personendaten zu bestimmen, gilt als Medizinprodukt. Sie muss ein Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen, um in der Schweiz vermarktet werden zu können. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.


Publikationen

Weiterführende Links

Symbolbild 25

Amtliche Entscheidsammlung BVGE

Jetzt bestellen: BVGE-Jahresband 2017!

Symbolbild 26

Urteile finden

Hier geht es zur Entscheiddatenbank des BVGer 

https://www.bvger.ch/content/bvger/de/home.html