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Flüchtlingseigenschaft wurde korrekterweise aberkannt

Symbolbild Kosovo

Flüchtlingseigenschaft wurde korrekterweise aberkannt

Das Bundesverwaltungsgericht bestätigt die Aberkennung der Flüchtlingseigenschaft eines Bürgers Ex-Jugoslawiens mit kosovarischer Herkunft sowie den Widerruf seines Asylstatus. Die Umstände für die frühere Anerkennung der Eigenschaft als Flüchtling sind inzwischen weggefallen. Der Betroffene kann den Schutz der aktuellen Republik Kosovo in Anspruch nehmen.

Datenbearbeitung bei «Helsana+» teilweise rechtswidrig

Website Symbolbild Helsana App

Datenbearbeitung bei «Helsana+» teilweise rechtswidrig

Ein Teil der Datenbeschaffung beim App-gestützten Bonusprogramm «Helsana+» genügt nicht den Bestimmungen des Datenschutzgesetzes. Die Verwendung von rechtmässig beschafften Daten von lediglich grundversicherten Personen ist jedoch nicht widerrechtlich. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Geschäftsberichte der eidgenössischen Gerichte

Symbolbild Geshäftsbericht 2018 WEB

Geschäftsbericht 2018 ist erschienen

Am 18. März 2019 haben das Bundesgericht, das Bundesstrafgericht, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundespatentgericht in Lausanne an einer gemeinsamen Medienkonferenz über ihre Geschäftsberichte des Jahres 2018 informiert.


Symbolbild Cannabis Website

Cannabisblüten unterstehen der Tabaksteuer

Das Bundesverwaltungsgericht kommt zum Schluss, dass Cannabisblüten vorwiegend wie Tabakprodukte verwendet werden. Es unterstellt das Produkt deshalb der Tabaksteuer.

Website Symbolbild EPFL

ETH Lausanne: Ergänzungskurs ist rechtmässig

Der Ergänzungskurs der ETH Lausanne für Studierende des ersten Jahres ist nicht willkürlich und hat keine Ungleichbehandlung zur Folge. Das Bundesverwaltungsgericht heisst die Beschwerde der ETH Lausanne gegen die Beschwerdekommission und drei Studierende gut.

Website Symbolbild Armeewaffe

Armee hätte Dienstwaffe einziehen müssen

Im Fall Schafhausen im Emmental BE hätte die Armee die Waffe des Täters einziehen sollen. Im Zusammenhang mit einer Staatshaftungsklage heisst das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden von zwei Sozialversicherungen gut.


Publikationen

https://www.bvger.ch/content/bvger/de/home.html