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ProLitteris: Zu hohe Pensionskassenbeiträge

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ProLitteris: Zu hohe Pensionskassenbeiträge

Das Institut für Geistiges Eigentum hat die Verwertungsgesellschaft ProLitteris zu Recht angewiesen, ergänzende Lohnzahlungen an drei Geschäftsleitungsmitglieder teilweise zurückzufordern. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Besichtigung neuer SBB-Doppelstockzug

Symbolbild FV Dosto 3

Richterinnen und Richter besichtigten neuen SBB-Doppelstockzug

Richterinnen und Richter des Bundesverwaltungsgerichts besichtigten am Dienstagnachmittag, 15. Mai 2018 im Bahnhof Romanshorn einen neuen Doppelstockzug der SBB. Mit der Anwesenheit von neun behinderten Personen machten sie sich ein Bild über die vorgebrachten Einwände bei einem stehenden FV-Dosto-Zug.

Poststelle oder Agentur?

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Poststelle oder Agentur? Die Post entscheidet endgültig

Der Entscheid der Post, eine Poststelle in eine Agentur umzuwandeln, kann nicht vor Gericht angefochten werden. Vorliegend hat das Bundesverwaltungsgericht den rechtlichen Streit um die Poststelle der Tessiner Gemeinde Balerna entschieden.


Symbolbild Kein Mitspracherecht bei Hausarztlisten

Kein Mitspracherecht bei Hausarztlisten

Eine Krankenversicherung ist befugt, die Stammdaten von Hausärztinnen und Hausärzten für die Durchführung besonderer Versicherungsformen zu veröffentlichen. Hierfür ist keine vertragliche Grundlage vorausgesetzt. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Symbolbild Geschäftbericht 2017

Geschäftsbericht 2017

Gemeinsame Medienmitteilung des Bundesgerichts, des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts zu den Geschäftsberichten 2017

Symbolbild FV-Dosto 2

Alle Doppelstockzüge der SBB dürfen befristet rollen

Das Bundesverwaltungs-
gericht entzieht der Beschwerde des Dachverbands der Behindertenorganisationen auch bei den noch nicht fertiggestellten Zügen die aufschiebende Wirkung. Damit können die SBB die Doppelstockzüge vorläufig in Betrieb nehmen.


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